Datenschutzfolgenabschätzung –
Social Media Kanäle

Die GWS im Märkischen Kreis mbH betreibt in den nachfolgend genannten Sozialen Medien eigene Präsenzen:

Eine Datenschutzfolgenabschätzung ist nach der allgemeinen Regel des Art. 35 Abs. 1 der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) dann vorzunehmen, wenn eine Form der Verarbeitung, insbesondere bei Verwendung neuer Technologien, aufgrund der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge hat.

Die Nutzung solcher Sozialen Medien stellt hinsichtlich der Auswertung der Daten durch die Diensteanbieter zu Werbezwecken u. Ä., eine Verarbeitung mit hohem Risiko dar, für die aufgrund der gemeinsamen Verantwortung von Seitenbetreiber (GWS im Märkischen Kreis mbH) und Diensteanbieter eine Datenschutzfolgenabschätzung vorzunehmen ist. Im Zuge dieser Datenverarbeitung können auch sensitive Daten wie politische Einstellungen, die sexuelle Orientierung oder gesundheitliche Probleme offenbart werden, die miteinander verknüpft und zur Erstellung eines Persönlichkeitsprofils verwendet werden können. Auch das passive Mitlesen von Beiträgen innerhalb einer solchen Plattform ohne eigenen Account kann durch die Erhebung von Log-Daten auch die Erhebung von sensiblen Daten bedeuten, etwa durch die vorher besuchten Webseiten oder die Standortdaten des Nutzers/der Nutzerin.

1. Risikoidentifikation

Die eigenen Angebote lösen das in Art. 35 DSGVO beschriebene Risiko aufgrund des nur sehr geringen Umfangs einer eigenen Datenverarbeitung selbst nicht aus. Dies gilt insbesondere im Hinblick darauf, dass es sich bei den eigenen Beiträgen hauptsächlich um ein reines Senden von Inhalten ohne Personenbezug handelt, und bei einer etwaigen Kommunikation mit anderen Nutzern nur die Daten verarbeitet werden, die diese selbst und freiwillig angegeben haben.
Dennoch birgt bereits die Nutzung der Angebote in den Sozialen Medien aufgrund ihrer weitreichenden Auswirkungen, insbesondere hinsichtlich der Profilbildung und der Auswertung der Daten durch die Diensteanbieter eine Verarbeitung mit einem hohen Risiko, für die eine Datenschutzfolgenabschätzung vorzunehmen ist.
Die Diensteanbieter können nur eingeschränkt überprüft werden. Da die Daten deutscher Nutzer teilweise nicht innerhalb Deutschlands, sondern in Rechenzentren der jeweiligen Diensteanbieter verarbeitet werden, bestehen höhere Hürden für den Zugang zu (gerichtlichem) Rechtsschutz als bei einem in Deutschland ansässigem Unternehmen. Auch durch die Vernetzung, welche innerhalb Sozialer Medien mit anderen Accounts stattfindet, entstehen zusätzliche Querverbindungen und Informationen über den jeweiligen Nutzer des Accounts.

2. Risikoanalyse

Durch die Erweiterung des Verbreitungskreises und die Vergrößerung der Verknüpfungsmöglichkeiten wird die Verarbeitung der Daten für andere Zwecke durch den Betreiber des jeweiligen Sozialen Netzwerkes und eine heimliche Profilbildung begünstigt. Auch kann die Offenheit für Besucherbeiträge zu nachteiligen gesellschaftlichen Folgen wie unangebrachten oder diskriminierenden Kommentaren oder der Verbreitung sensibler Daten führen.
Mögen diese Schäden sich bei einer Verursachung durch den jeweiligen Plattformbetreiber selbst als wesentlich darstellen, so werden diese durch das jeweilige Angebot der GWS im Märkischen Kreis mbH nur in sehr begrenztem Maße erhöht. Da die jeweiligen Beiträge auch noch anderweitig veröffentlicht werden, entsteht auch kein Zwang der Teilnahme an einem der Sozialen Netzwerke.

3. Risikobewertung

Insgesamt ist das durch die Angebote verursachte zusätzliche Risiko daher als gering bis mittel einzustufen.
Zudem ist die Durchführung von Abhilfemaßnahmen möglich, die das Risiko weiter senken. Ein Großteil dieser Maßnahmen liegt in der Sphäre des Nutzers: Der/die Nutzer/in kann sich durch verschiedene Einstellungen bis zu einem gewissen Grad schützen, etwa durch das Löschen seines Browserverlaufs, das Deaktivieren von Cookies oder die fehlende Standortfreigabe bei der Verwendung von Fotos. Allerdings verlangen manche Plattformen einen Klarnamen.

4. Ergebnis

Angesichts der vorangegangenen Beschreibung der Risiken und der verbindlich vorgesehenen Maßnahmen sind die Angebote der GWS im Märkischen Kreis mbH in den Sozialen Medien vertretbar. Die GWS im Märkischen Kreis mbH verpflichtet sich zudem, die weitere Entwicklung aufmerksam zu beobachten und die hier vorgenommene Prüfung nötigenfalls zu wiederholen und fortzuentwickeln.

(Stand 26.03.2020)

Wenn Sie Fragen zum Datenschutz haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail oder wenden Sie sich direkt an unseren Datenschutzbeauftragten:

Markus Kowall
IT Südwestfalen AG
Kalver Straße 23
58515 Lüdenscheid
Tel. +492351-67257300
E-Mail: 

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